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Upload-Filter / Artikel 13: Es geht um alles

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Für diese rhetorische Figur gibt es einen denglischen Namen „Whataboutism“. Mit ihr lässt sich jede Diskussion ausbremsen, indem das Thema für unerheblich im Vergleich zu XY erklärt wird. Weniger Flei

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Was ein "kleiner" Künstler davon hält: In eigener Sache: warum ich als Künstler die EU-Urheberrechtsreform ablehne. by Nick Noir on February 27, 2019 at 7:14 pm Posted In: Uncat

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Nach der Schote mit dem  "Hurrapatriotismus" in der WELT, den "gekauften Demonstranten" in der BILD und dem Vergleich einer Kommunikationsplattform mit dem Gefahrenpotential eines Kernkraftwerks in de

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Petterson

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vor 33 Minuten schrieb Atur:

Wir Grüne haben im Ausschuss gegen den Vorschlag gestimmt. Christdemokraten, Liberale und Rechtsextreme stimmten für den schlechten Kompromiss. Sozialdemokraten waren gespalten, während die Linksfraktion den Deal ablehnte. Die entscheidende Abstimmung findet jedoch im Plenum des Europaparlament statt. Dort wird es viel knapper werden.

Nun ja, "wir Grüne", das sind in diesem Fall 2 Abgeordnete der europäischen Grünen im Rechtsausschuss! In der ersten Abstimmung des Parlaments sah das nicht nach "wir Grüne haben dagegen gestimmt" aus!

https://twitter.com/MartinSonneborn/status/1039884592466075648

Anzumerken ist dabei jedoch, dass zumindest Reinhard Büttikofer sein anfängliches Ja nicht aufrecht erhalten wird:

"Ich hatte aber die Verhandlungsposition des Europäischen Parlamentes mitgetragen in der Erwartung, dass es gelingen werde, um Upload-Filter herumzukommen.

Wir stimmen demnächst nun über das Verhandlungsergebnis des Trilogs zwischen Parlament, Kommission und Rat ab und das werde ich nicht mittragen." (Zitat aus seiner Mail vom 19.2.)

Auch Arndt Kohn von der SPD, der bei dieser Abstimmung nicht anwesend war, teilte mit, dass er auf jeden Fall mit Nein stimmen werde!

vor 10 Minuten schrieb blnmen:

Das sind nun die Tatsachen, die Lobby der EU Schwachmaten hat abgestimmt und mit Mehrheit zugestimmt...
Ich hoffe bei den kommenden EU Wahlen wir es einen vernünftigen Denkzettel für all die in ihrer Traumwelt lebenden EU-Befürworter geben...

Nein, das sind nicht die Tatsachen! Abgestimmt hat lediglich der Rechtsausschuss des Europaparlaments, das sind insgesamt 25 Abgeordnete! Die eigentliche Abstimmung des gesamten Plenums steht noch aus! Wir sollten schon bei den realen Fakten bleiben!

LG Stefan

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Atur

Atur

Geschrieben
Geschrieben
vor einer Stunde schrieb blnmen:

Ich hoffe bei den kommenden EU Wahlen wir es einen vernünftigen Denkzettel für all die in ihrer Traumwelt lebenden EU-Befürworter geben...

man kann nicht (negativ) gegen jemanden wählen, man muss jemanden (positiv) wählen.
Wen wähle ich denn, damit es besser wird?

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acahaya

acahaya

Geschrieben
Geschrieben (bearbeitet)
vor 8 Stunden schrieb Atur:

man kann nicht (negativ) gegen jemanden wählen, man muss jemanden (positiv) wählen.
Wen wähle ich denn, damit es besser wird?

wobei es zugegeben manchmal nicht ganz einfach ist, so jemanden zu finden ;)

bearbeitet von acahaya
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blur

blur

Geschrieben
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Die Antwort von Büdikofer und seines Abstimmverhaltens wurde schon erwähnt,
hier der Wortlaut seiner E-Mail:

Zitat

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der vielen Zuschriften kann ich Ihnen und Euch leider nicht persönlich antworten. Daher habe ich mich zu dieser Mail entschieden.

In meiner Bewerbungsrede auf der Bundesdelegiertenkonferenz habe ich dargelegt, dass ich nicht für Upload-Filter bin:
https://youtu.be/aWWd26g5ANg?t=531

Ich hatte aber die Verhandlungsposition des Europäischen Parlamentes mitgetragen in der Erwartung, dass es gelingen werde, um Upload-Filter herumzukommen.

Wir stimmen demnächst nun über das Verhandlungsergebnis des Trilogs zwischen Parlament, Kommission und Rat ab und das werde ich nicht mittragen.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Bütikofer

 

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kirschm

kirschm

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Habe jetzt auch eine Antwort von einem arne.gericke@europarl.europa.eu bekommen. Wortlaut:

Pressemeldung
Arne Gericke MdEP bezieht Stellung zu umstrittenen Artikeln der Urheberrechtsreform

In einer offiziellen Stellungnahme lehnt die Partei Bündnis C Uploadfilter und ein EU-weites Leistungsschutzrecht in der jetzigen Form ab.

 

Die Urheberechtsreform für den europäischen Binnenmarkt lässt nach Abschluss der Verhandlungen in zwei umstrittenen Artikeln die Möglichkeit von Uploadfiltern und eine Einschränkung bei der Verlinkung von Inhalten zu. Dies führte bei vielen Usern zu Empörung. Es kursieren Listen eines Abstimmungsergebnisses aus einem Bericht zum Verhandlungsstand der Reform im September 2018.

 

„Das ist natürlich nicht das endgültige Abstimmungsverhalten und ich bedauere die Vorverurteilung meiner Kolleginnen und Kollegen sowie meiner selbst, die auf Grund der damaligen Abstimmung nun stattfindet“, stellt Arne Gericke MdEP von Bündnis C klar. Er betont, „dass Artikel 11 und 13 nun so formuliert sind, dass es mittels Uploadfiltern zum Nachteil von kleineren Newsplattformen kommen kann. Das ist ein Zustand, den wir nicht so stehen lassen können.“

 

In einer offiziellen Stellungnahme erklärt seine Partei Bündnis C, dass man sich als christliche Partei für ein Internet einsetzt, „das für uns und zukünftige Generationen ein sicherer Ort ist, der für Kommunikation, Gemeinschaft und Kreativität steht, aber auch für wirtschaftliche Fairness. Dabei sollen auch Urheber zu ihren Rechten kommen.“

 

Artikel 11 verzerrt im Blick auf ein europäisches Leistungsschutzrecht nach Meinung von Arne Gericke MdEP und Bündnis C aber den Wettbewerb. Schon seit Monaten warnen Digitalexperten vor der Umsetzung, da kleine Plattformen ins Hintertreffen geraten können. Laut Golem.de[1] profitiert vor allem der Springer Verlag. In Artikel 13 sieht Gericke eine Gefahr für das freie Internet. Da Plattformbetreiber den hochgeladenen Content verantworten und technische Lösungen zur Kontrolle bieten müssen, werden diese im Grunde zu Uploadfiltern gezwungen. „Das Problem steckt neben der Unzuverlässigkeit dieser Filter auch darin, dass sie für politische Zwecke oder zur Überwachung missbraucht werden könnten“, ergänzt Gericke. „So etwas darf es nach unserer Auffassung in einem freiheitlich-demokratischen Europa nicht geben.“

 

Die beiden Artikel stehen der digitalen Zukunft eines von Bündnis C unterstützten konföderalen Europa entgegen. „Sie stärken die Großverleger und schwächen die Kleinen sowie die Kreativszene und Journalisten“, heißt es daher in der Stellungnahme. Auch die Rolle der großen Koalition aus CDU und SPD wird angesprochen, die Uploadfilter eigentlich ausgeschlossen hat[2]. „Es ist nicht nachzuvollziehen, dass CDU und SPD nun einen Weg für Uploadfilter sozusagen durch die Hintertür über die EU verhandelt haben“, erklärt Gericke. In der jetzigen Fassung wird Gericke nicht für die Artikel 11 und 13 stimmen.

 

[1] https://www.golem.de/news/leistungsschutzrecht-so-viel-geld-wuerden-die-verlage-von-google-bekommen-1809-136436.html

[2] https://netzpolitik.org/2019/eu-urheberrecht-verhandler-meisselten-uploadfilter-in-stein/

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SKF Admin

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  • Autor
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vor 18 Minuten schrieb x_holger:

Gibt es jetzt noch eine Revolte der Europa-Abgeordneten gegen die Upload-Filter?

Ich hoffe es – wenn auch nicht wegen Herrn Gericke als Vertreter einer Kleinstpartei.

Entscheidend wird sein, ob sich bei SPD und Grünen die Vernunft durchsetzt.

Und – man wird träumen dürfen — der Block von CDU-Abgeordnenten, die letztes geschlossen mal für Artikel 13 gestimmt haben diesmal Risse bekommt.

Gruß
Andreas

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nightstalker

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vor 18 Minuten schrieb leicanik:

Ich kann die angekündigte Sonntags-Aktion zwar verstehen. Aber Andreas, meinst du, du mobilisierst damit noch weitere Leute? Wer dafür empfänglich ist, der hat es doch längst hier mitgekriegt.

vielleicht geht einigen noch ein Licht auf, wenn einen Tag nichts mehr geht (das ist ja nicht nur bei uns hier)

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leicanik

leicanik

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Geschrieben (bearbeitet)
vor 2 Stunden schrieb nightstalker:

vielleicht geht einigen noch ein Licht auf, wenn einen Tag nichts mehr geht (das ist ja nicht nur bei uns hier)

Ja vielleicht. Und da es ja nicht nur bei uns hier ist, sondern auch in "jüngeren" Foren - wer weiß, vielleicht sieht man ja 9 Monate später noch weitere Erfolge ...

bearbeitet von leicanik
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wasabi65

wasabi65

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Ich sehe es ähnlich wie leicanik. Es spricht auch gegen die Offenheit des Forums, wenn man alle user die ausserhalb der EU sind auch einschliesst. Ich kann Andreas ja verstehen, bei geht es im Gegensatz zu uns nicht nur um ein Hobby, aber politische Erziehung hier im Forum? Etwas zu kleines Publikum um wirksam zu sein. 

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Atur

Atur

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das ist eine größere Aktion, an der viele Foren beteiligt sind

bitte googeln, zB 

https://www.radforum.de/threads/3123626-03-maerz-2019-der-uploadfreie-sonntag-im-forum-uploadfilter 

und es tut doch auch niemand weh.
Wenn Andreas das für richtig hält, soll er's machen, meinen  Segen hat er.

bearbeitet von Atur
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leicanik

leicanik

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vor einer Stunde schrieb wasabi65:

Genau - bei uns ist schlechtes Wetter angesagt!

Bei uns auch. Manche meinen ja, das gäbe die interessanteren Fotos. Leider habe ich schon so viel in Foren herumgelesen, dass  sich jetzt meine Sony nicht mehr in den Regen traut :D 

(Und wozu soll ich fotografieren, wenn ich euch nicht danach gleich die Bilder zeigen kann? ;) )

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leicanik

leicanik

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Auf jeden Fall hoffe ich, dass die Aktion sehr breite Aufmerksamkeit erzielen wird — wenn sich richtig viele ganz verschiedene Foren daran beteiligen. Das dürfte schon einen sehr deutlichen „Aha-Effekt“ geben, und dazu finde ich es eine gute Idee. Gibt es eigentlich irgendeine Art Interessenverband der Forenbetreiber, der einen Überblick haben könnte, wie viele Foren sich beteiligen wollen @SKF Admin Andreas?

bearbeitet von leicanik
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CalamityJane

CalamityJane

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Ich finde die Idee eines upload-freien Tags gut. So merkt man vielleicht am ehesten, was fehlen würde ... wobei ein einziger Tag da im Grunde zu wenig ist. Es gibt ja nicht nur Dauerposter/Uploader in Foren, viele werden den einen Tag Unterschied gar nicht merken, weil sie tatsächlich noch einige andere Interessen haben. :) Ja, es soll Menschen geben, die einfach das Haus verlassen und den ganzen Tag offline leben. 😱

 

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