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Upload-Filter / Artikel 13: Es geht um alles


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Schöne Scheiße. Ich bin entsetzt. Ich lass das mal so stehn, noch darf man das ja...

Man verlangt einfach mal einen Universalfilter, der bis heute schlichtweg nicht existiert und von dem niemand weiß, ob er denn jemals funktionieren wird. Die Meinungsfreiheit wird damit stark beschnitten und sehr, sehr vielen kleineren Websites ihre Existenzgrundlage entzogen.

Im Grunde genommen ist das Internet so wie es bisher funktioniert hat mit diesem Beschluss so gut wie tot, zumindest in der EU. Da sind wir ja endlich mal Vorreiter für vorauseilende Zensur und können endlich zu den führenden Nationen wie China, Russland und Co. aufschliessen. Freuen dürften sich ausschlieslich einige Branchenriesen, die diese Upload-Filter als neues, einträgliches Geschäftsmodell vermarkten dürfen. Wer kontrolliert die dann eigentlich? Wahrscheinlich niemand, weil niemand dazu in der Lage sein wird dies effektiv zu tun.

Bleibt nur die Hoffnung, das die Gerichte diesen fürchterlichen Unsinn so schnell wie möglich stoppen werden.

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Das Internet wird, so wie es funktioniert, mit Sicherheit nicht gleich tot sein. Das ist mir dann doch zu platt. Und jeder wird zumindest in nicht autokratisch regierten Ländern auch seine Meinung frei äußern können.

Noch ist völlig unklar, wie die Regelung in den Mitgliedstaaten umgesetzt wird. Es gibt für die Betreiber bestimmter Angebote derzeit viel Unsicherheit, dass ist klar, aber ich würde die Auswirkungen zunächst mal nicht mit allgemeinen Untergangsszenarien beschreiben.

Die Übermacht der großen Plattformen ist ohnehin schon da. Der bedingungslosen Nutzung und Abhängigkeit haben sich zu einem großen Teil die Nutzer schon selbst unterworfen, auch unter Abwägung verschiedener Interessen. Logins über Google- und Facebook Account - weil es ja so schön einfach ist. Wahrscheinlich wird man der Plattformen mittelfristig nur halbwegs Herr, wenn man sie zerschlägt und wieder in Teile zerlegt.

Ein Grund für die Probleme ist mMn. der immer schneller werdende technologische und kulturelle Wandel. Es gibt kaum noch Reflexion, was sinnvoll ist und was nicht. Machen um jeden Preis ist oft die Devise. Umsetzen von neuen Ideen, ohne die Folgen zu durchdenken. Politiker, die abstrakt gesprochen, erst denken und dann handeln wollen, stehen nicht unbedingt in hohem Kurs (bei den Wählern).

Insofern wundert es mich nicht, dass Gesetzgebung, Rechtsprechung und Politik mit der Entwicklung kaum noch hinterher kommen und dann ggf. Gesetze und Regelungen entstehen, die mit heißer Nadel gestrickt sind oder auch mit schnellen Kompromissen verabschiedet werden, weil ein längeres Zuwarten noch schlimmere Folgen haben könnte. 

Ursache sind - und das sollte man nicht vergessen - eigentlich diejenigen, die Medieninhalte ohne Lizenz und Genehmigung verwenden und verwerten. Früher war das mit Softwareschlüsseln und Kracks ja schon ähnlich. Daraus entstanden sind dann Online Aktivierung, Abo Modelle mit regelmäßiger Lizenzkontrolle, Dongles. Früher gab es ja Portale, in denen man sich irgendwie Lizenzschlüssel organisieren konnte. Das „Geschäft“ dürfte heute auch anders aussehen - oder?

Kann man nicht mit dem SKF direkt vergleichen, aber das Pendel schlägt immer wieder mal in andere Richtungen aus. Es muss erreicht werden, dass der Pendelausschlag bei Artikel 13 nicht zu hoch wird.

bearbeitet von tgutgu
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gäbe es eine Möglichkeit, dass alle registrierten User eine Nutzungsrechtbefugnis für dieses Forum unterzeichnen, dass den Forumsbetreiber (Admin) berechtigt, diese Texte und Bilder zu moderieren, löschen und/oder redigieren?

Somit bestünde für den Admin Rechtsfreiheit und sollte jemand von einem anderen Forum Beiträge aus diesem Forum zitieren, somit selbst verantwortlich sein...

 

Ich bin kein Anwalt, aber vielleicht ließe sich so etwas mal anwaltlich prüfen...?

Ich jedenfalls, wäre bereit so eine Verfügung zu unterzeichnen.

 

 

PS: change.org unterzeichnet

bearbeitet von olo
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Durch Anerkennung der Nutzungsbedingungen haben wir dem Forumsbetreiber die verlangten Berechtigungen ohnehin schon erteilt. Er nimmt sie unter anderem auch dadurch wahr, daß er unter Verstoß gegen Urheberrechte gepostete Inhalte "zeitnah" löscht, sobald ihm dieser Verstoß zur Kenntnis kommt/gebracht wird.

Soweit ich das als Nicht-Jurist verstehe, besteht die ausdrückliche Intention der geplanten Gesetzgebung darin, den Forumsbetreibern die Verantwortung dafür aufzuerlegen,  daß Urheberrechtsverletzungen erst gar nicht vorkommen. Sie sollen quasi als Hilfsorgane einer auf die Verhinderung/Verunmöglichung von Verstößen ausgerichteten neuartigen Polizeitruppe (s. den Film Minority Report) in Dienst genommen werden.

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der aktuelle Text auseinandergenommen und erklärt (soweit jetzt möglich)

 

Der genannte Text und die (automatisch übersetzte) deutsche Version, an der kompetente User mitschreiben sollen:

https://www.dropbox.com/s/569ecj9v5q9adaq/Tabelle_Englisch_Deutsch.docx?dl=0 

(Vorsicht, kann bei Nichtjuristen zu Gehirnkrämpfen führen ;) )

bearbeitet von nightstalker
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vor einer Stunde schrieb nightstalker:

der aktuelle Text auseinandergenommen und erklärt (soweit jetzt möglich)

 

Der genannte Text und die (automatisch übersetzte) deutsche Version, an der kompetente User mitschreiben sollen:

https://www.dropbox.com/s/569ecj9v5q9adaq/Tabelle_Englisch_Deutsch.docx?dl=0 

(Vorsicht, kann bei Nichtjuristen zu Gehirnkrämpfen führen ;) )

beachte Argumentation mit der Verhältnismäßigkeit/Zumutbarkeit ab ca. 31:00 betr. Art. 13 Abs. 4a

er sagt auch, dass einiges/vieles was in Art. 13 steht, jetzt schon der Rechtsprechung entspricht (was den Umgang mit dem unerlaubten upload geschützter Werke angeht).
das war mir nicht klar

Soweit Fragen offen/ungeregelt sind, müssen halt die Mitgliedstaaten sich was einfallen lassen, es ist halt eine umsetzungsbedürftige Richtlinie. Darin liegt auch eine Chance.

Da gibt's noch viel Argumentationsspielraum und damit sind wieder etliche Anwaltsjobs gesichert:D

 

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Danke an nightstalker und Herrn RA Solmecke, auch wenn mir die Ausführungen wieder zu sehr Youtube Video lastig sind und die Konsequenzen für Texte und Bilder nicht wirklich bedacht wurden. Ist aber auch so schon schlimm genug.

Ich wüsste zu gerne, ob im gestrichenen Absatz 6 beschrieben war, wie denn die Künstler und Kreativen profitieren sollen.

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vor 47 Minuten schrieb olo:

@nightstalker Danke für das Video!

Einmal Absurdistan hin - und zurück!

nur weil man etwas nicht kennt oder versteht, muss es nicht absurd sein.
Gesetzgebung für 28 Mitgliedstaaten in einem technisch komplizierten und politisch umstrittenem Gebiet kann doch nie simpel und widerspruchsfrei sein.
Alleine das Sprachproblem sorgt dafür, dass niemand amEnde so gaaaanz genau weiß, was mit so einer Detailregelung gemeint ist.
Es ist eigentlich ein Wunder, dass es überhaupt ein funktionierendes Gesetzgebungssystem auf EU-Ebene gibt.
Man muss sich einfach von der naiven Erwartungshaltung lösen, dass sowas geht wie's Brezlbacken, und dass die Ergebnisse perfekt, logisch, widerspruchsfrei und allumfassend gerecht sind. Das ist alles saumühsam, fehleranfällig und schwierig, und es sind immer Menschen, die das machen, und ein Teil von denen macht Fehler, ist dumm, uneinsichtig, faul, uninformiert usw usw. Wie überall anders auch.
Alles zwar nicht schön, aber ganz normal.

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vor 9 Minuten schrieb Atur:

Da gibt's noch viel Argumentationsspielraum und damit sind wieder etliche Anwaltsjobs gesichert:D

Ja, Anwaltskanzleien für Medienrecht, wie die für die  Frau Professor Niebler arbeitet, werden sicher profitieren und der Axel Springer Verlag auch - da freuen sich dann gleich 2 Axels. 

Dazu Verlage und die rätselhafte Schatteninstanz, mit der Anbieter über Rechte verhandeln soll - denn hellseherisch mit jedem einzeln Rechteinhaber, von dem potentiell ein Werk hochgeladen werden könnte, geht ja wohl nicht. 

Und - es bleibt völlig offen, wie die die kleinen Künstler und Kreativen, für die man das ja angeblich alles tut, irgendwie beteiligt werden. Sie sind nur insofern erwähnt, dass sie wie bisher bei Youtube irgendwo oder überall anmelden müssen, dass bzw. welche Ihrer Werke nicht genutzt werden dürfen, da nun aber bei Feststellung eines solchen Uploads sofort gelöscht und nicht wie heute auf Youtube Verhandlungen zwischen Rechteinhaber und Uploader hinsichtlich von Nutzungsgebühren geführt werden, fällt zumindest diese Verdienstmöglichkeit für Kreative schon mal weg. Es sei denn, sie wären bei der EU Super Gema registriert ...... ;)

 

bearbeitet von acahaya
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vor 40 Minuten schrieb Atur:

nur weil man etwas nicht kennt oder versteht, muss es nicht absurd sein.
Gesetzgebung für 28 Mitgliedstaaten in einem technisch komplizierten und politisch umstrittenem Gebiet kann doch nie simpel und widerspruchsfrei sein.
Alleine das Sprachproblem sorgt dafür, dass niemand amEnde so gaaaanz genau weiß, was mit so einer Detailregelung gemeint ist.
Es ist eigentlich ein Wunder, dass es überhaupt ein funktionierendes Gesetzgebungssystem auf EU-Ebene gibt.
Man muss sich einfach von der naiven Erwartungshaltung lösen, dass sowas geht wie's Brezlbacken, und dass die Ergebnisse perfekt, logisch, widerspruchsfrei und allumfassend gerecht sind. Das ist alles saumühsam, fehleranfällig und schwierig, und es sind immer Menschen, die das machen, und ein Teil von denen macht Fehler, ist dumm, uneinsichtig, faul, uninformiert usw usw. Wie überall anders auch.
Alles zwar nicht schön, aber ganz normal.

Sorry André aber die ganze Vorgabe wurde letztes Jahr u.a. deshalb vom EU Parlament mit Überarbeitungsbedarf abgelehnt, weil Artikel 13 so chaotisch und praxisfern formuliert war. 

Seit dem sind einige Monate vergangen, in dem man sich Fragen hätte widmen können, wie z.B. wie Künstler konkret beteiligt werden können (stand das etwa im gestrichenen Absatz 6?) und mit wem die Anbieter denn die Lizenzverhandlungen überhaupt führen sollen.

Statt dessen hat man Unausgegorenes mit Einschüben (Absatz 4aa mit den 3 Jahren) noch unausgegorener und widersprüchlicher gemacht. 

Das kann die EU wesentlich besser - wenn sie will. Hoffe ich doch jedenfalls, denn wenn die immer auf dem Niveau arbeiten, dann habe ich schlaflose Nächte.

bearbeitet von acahaya
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vor einer Stunde schrieb acahaya:

 Das kann die EU wesentlich besser - wenn sie will. Hoffe ich doch jedenfalls, denn wenn die immer auf dem Niveau arbeiten, dann habe ich schlaflose Nächte.

meine langjährig erprobte faustformel ist: wo mehr als 100 Leute zusammenarbeiten, herrscht das Chaos. mal mehr mal weniger. 

oder habt Ihr in der praxis andere erfahrungen gemacht? arbeitet ihr alle in perfekt funktionierenden unternehmen? 

trotzdem funktioniert die welt, gerade in deutschland und vielen anderen europäischen staaten doch recht gut. 

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Bin immer wieder überrascht wie naiv hier Leute immer noch glauben, dass hier von der nationalen oder europäischen Politik "unausgegoren" oder "unbeabsichtigt" agiert wird.
Das Ganze dient in keinster Weise der (lächerlichen) Terrorabwehr, genauswenig wie die kommende Abschaffung des Bargelds der Vereinfachung von Zahlungsvorgängen dient oder Fahrverbote der Umwelt helfen sollen.

Das ist ALLES ganz bewußt und mit Absicht gemacht, um die Meinungs-/Bewegungsfreiheit und die Rechte der Bürger weiter einzuschränken und die Deutungshoheit durch die Massenmedien zurückzuerobern.

Denkt einfach mal über die Gesamtzusammenhänge nach und fragt euch wer ein Interesse an diesen ganzen "Maßnahmen" haben könnte. Es geht um Macht und ne Menge Geld. Und komm mir jetzt keiner mit Verschwörungstheorie - benutzt mal wieder den gesunden Menschenverstand. Nur mal so.

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vor 46 Minuten schrieb olo:

@Atur es ist definitiv absurd. Hast du das Video angesehen????

wenn Gesetzestextverfasser mal wieder von der Praxis NULL Ahnung haben, kommt so ein Müll dabei raus 

natürlich haben die keine ahnung!! können sie doch gar nicht! woher denn ? 

du bist arzt und wirst eu abgeordneter. heute stimmst du über urheberrecht ab, morgen über landwirtschaft und übermorgen über steuerrecht. und du kennst nix von dem aus erfahrung. 

das ist normal und kaum zu ändern  

die fachleute sitzen in der kommission aber denen traut ja auch keiner 

wie sieht denn deine lösung aus?

 

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vor 6 Minuten schrieb Atur:

meine langjährig erprobte faustformel ist: wo mehr als 100 Leute zusammenarbeiten, herrscht das Chaos. mal mehr mal weniger. 

oder habt Ihr in der praxis andere erfahrungen gemacht? arbeitet ihr alle in perfekt funktionierenden unternehmen? 

trotzdem funktioniert die welt, gerade in deutschland und vielen anderen europäischen staaten doch recht gut. 

Ich habe in allen großen Projekten die selben Erfahrungen wie Du. Trotzdem wäre diesmal genug Zeit gewesen, da etwas Vernünftiges draus zu machen. Aber statt dessen wollte Herr Voss sein Baby noch schnell vor den Europa Wahlen im Mai eintüten, denn danach hätte es ggf. schlechtere Chancen oder würde von der Agenda fallen.
Anders als in der Wirtschaft hat die EU jedoch keinen Verabschiedungszwang, d.h. die können sich durchaus ausreichend viel Zeit lassen und Sachen mit Hand und Fuß präsentieren.

Du hast schon Recht, warum sollte es in der Eu anders laufen als in all den fehlgeschlagenen SW Projekten die ich kenne. Leider auch Öl ins Feuer aller EU Gegner.

 

bearbeitet von acahaya
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vor 3 Minuten schrieb g-foto.de:

Bin immer wieder überrascht wie naiv hier Leute immer noch glauben, dass hier von der nationalen oder europäischen Politik "unausgegoren" oder "unbeabsichtigt" agiert wird.
Das Ganze dient in keinster Weise der (lächerlichen) Terrorabwehr, genauswenig wie die kommende Abschaffung des Bargelds der Vereinfachung von Zahlungsvorgängen dient oder Fahrverbote der Umwelt helfen sollen.

Das ist ALLES ganz bewußt und mit Absicht gemacht, um die Meinungs-/Bewegungsfreiheit und die Rechte der Bürger weiter einzuschränken und die Deutungshoheit durch die Massenmedien zurückzuerobern.

Denkt einfach mal über die Gesamtzusammenhänge nach und fragt euch wer ein Interesse an diesen ganzen "Maßnahmen" haben könnte. Es geht um Macht und ne Menge Geld. Und komm mir jetzt keiner mit Verschwörungstheorie - benutzt mal wieder den gesunden Menschenverstand. Nur mal so.

wer genau macht das denn alles ? 

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Hört auf mit diesem EU-Bashing und diesem Geraune über geheime Machtzirkel auf.

Das ist hier erstens off topic und zweitens ziehe ich hier den Joker als Betreiber:
Keine verschwörungstheoretisches Geschwurbel in meinen Foren.

Andreas

PS.: Jetzt habe ich doch das V-Wort gesagt.

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vor 2 Stunden schrieb Atur:

trotzdem funktioniert die welt, gerade in deutschland und vielen anderen europäischen staaten doch recht gut. 

Ja eben. Trotzdem. ;)

Vielleicht wie bei sehr vielen großen, Systemen: Es funktioniert nicht wegen, sondern trotz der existierenden Regeln. Weil man sich an entsprechenden Stellen nicht daran hält, sondern die Regeln umgeht und unterläuft. Würden sich ausnahmslos alle vollständig an das geltenden Regelwerk halten, würde nichts mehr funktionieren. Ähnliches hat schon der Soziologe Erving Goffman vor vielen Jahren beschrieben.

bearbeitet von leicanik
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vor 2 Minuten schrieb leicanik:

Ja eben. Trotzdem. ;)

Vielleicht wie bei sehr vielen großen, geschlossenen Systemen: Es funktioniert nicht wegen, sondern trotz der existierenden Regeln. Weil man sich an entsprechenden Stellen nicht daran hält, sondern die Regeln umgeht und unterläuft. Würden sich ausnahmslos alle vollständig an das geltenden Regelwerk halten, würde nichts mehr funktionieren. Ähnliches hat schon der Soziologe Erving Goffman vor vielen Jahren beschrieben.

ja, auch das gehört dazu. Man weiß nie, wofür es gut ist. Ich mag daher keine schnellen Urteile und Verurteilungen und keine Instant-Panik bei allem, was einem nicht sofort gefällt oder einleuchtet.
Die Taoisten erzählen angeblich seit Jahrhunderten diese Geschichte:

Einem  Bauern lief sein Pferd davon. Seine Nachbarn riefen, wie schrecklich das sei, aber der Bauer meinte nur: „Kann sein.“
Ein paar Tage später kehrte das Pferd zurück und brachte zwei Wildpferde mit. 
Die Nachbarn freuten sich alle über sein günstiges Geschick, aber der Bauer antwortete erneut: Kann sein.
Am nächsten Tag versuchte der Sohn des Bauern, eines der Wildpferde zu reiten. Das Pferd warf ihn ab und er brach sich beide Beine.
Die Nachbarn bekundeten ihm alle ihr Mitgefühl für dieses Missgeschick, aber vom Bauern hörten sie wieder nur Kann sein“.
In der nächsten Woche kamen Rekrutierungsoffiziere ins Dorf, um die jungen Männer zur Armee zu holen.  
Den Sohn des Bauern wollten sie nicht, weil seine Beine gebrochen waren.
Als die Nachbarn ihm sagten, was für ein Glück er hat, antwortete der Bauer: „Kann sein.“

usw usw

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vor 3 Minuten schrieb Atur:

Einem  Bauern lief sein Pferd davon. Seine Nachbarn riefen, wie schrecklich das sei, aber der Bauer meinte nur: „Kann sein.“
Ein paar Tage später kehrte das Pferd zurück und brachte zwei Wildpferde mit. 

Die folgende Geschichte kam nicht so gut an und geriet dadurch in Vergessenheit:

Einem  Bauern lief sein Pferd davon. Seine Nachbarn riefen, wie schrecklich das sei, aber der Bauer meinte nur: „Kann sein.“
Ein paar Wochen später verhungerte er . 

Ich wäre dafür, wenn Google News erstmal für einen Monat abgeschaltet werden würde und Youtube EU-Bürgern verbieten würde, über diesen Zeitraum Uploads durchzuführen.

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vor 14 Minuten schrieb grillec:

Ich wäre dafür, wenn Google News erstmal für einen Monat abgeschaltet werden würde und Youtube EU-Bürgern verbieten würde, über diesen Zeitraum Uploads durchzuführen.

Ich wäre dafür, wenn mal Google News und Facebook mal testweise für 5 Jahre abschalten würde um sehen, was dann mit der Gesellschaft passiert. Wo uns 10 Jahre Google und Facebook hingebracht haben, haben wir nun gesehen. ;)

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vor 27 Minuten schrieb grillec:

Ich wäre dafür, wenn Google News erstmal für einen Monat abgeschaltet werden würde und Youtube EU-Bürgern verbieten würde, über diesen Zeitraum Uploads durchzuführen.

 

vor 11 Minuten schrieb cyco:

Ich wäre dafür, wenn mal Google News und Facebook mal testweise für 5 Jahre abschalten würde um sehen, was dann mit der Gesellschaft passiert. Wo uns 10 Jahre Google und Facebook hingebracht haben, haben wir nun gesehen. ;)

 

Ich wäre für alles davon. 

Den Vorschlag von grillec um zu zeigen wie absurd es ist aus finanziellen und wirtschaftlichen Interessen gegen jemanden vorzugehen, der ob wir das gut finden oder nicht, wichtig dafür ist, dass die Wirschaft bei uns brummt. Ohne Google gäbe es da mittlerweile arge Probleme. Die EU hat als das noch möglich war versäumt, da Grenzen zu setzen oder eine europäische Alternative zu Google aufzubauen.

Das Abschalten von Facebook und co weil ich DAS Geschreih mal hören möchte. Wobei wir dann fairer Wise ALLES abschalten müssten, denn Meinungsmache wird z.B. auch hier betrieben :)

 

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Hallo, ich kann die EU mit ihren Uploadfiltern auch nicht verstehen.

Aber alle EU Bürger haben demnächst die Möglichkeit politsich ihren Unmut zum Ausdruck zu bringen. Bitte wählt bei den anstehenen EU Wahlen nur Politiker welche gegen die Upload Filter sind. Und wenn die Uploadfilter doch kommen wäre es doch eine Möglichkeit des Protestes diese Filter mit Schrott zu überladen. Wenn wir mit Autogeneratoren die Uploadfilter und das Internet in der EU verstopfen wird dieses Message schon bei den verantwortlichen Politikern ankommen. Also last uns aktiv für ein freies Internet eintreten.

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